Grüne sprachen über Finanzen in Kreis und Kommunen Osnabrück  – Mehr Unterstützung bei der Kita-Finanzierung, Fördermittel für die Mobilität und eine neue Aufgabenkritik bei den Landkreisstellen forderten die Grünen-Ratsmitglieder bei der Haushaltskonferenz mit Vertretern ihrer Kreistagsfraktion.

23.01.20 –

Grüne sprachen über Finanzen in Kreis und Kommunen

Osnabrück – Mehr Unterstützung bei der Kita-Finanzierung, Fördermittel für die Mobilität und eine neue Aufgabenkritik bei den Landkreisstellen forderten die Grünen-Ratsmitglieder bei der Haushaltskonferenz mit Vertretern ihrer Kreistagsfraktion.

Alfred Reehuis, Fraktionsvorsitzender aus Melle, berichtete von einer Kostenprognose für die Kitas von 9 Mio. € die von der Stadt Melle für das Jahr 2020 nach Abzug aller Zuschüsse zu tragen seien.Diese Ausgaben seien für die Kommune allein kaum zu bewältigen. Er kritisierte, dass die Kostendeckung durch den Landkreis im Jahr 2019 nur bei 28,7 % lag, obwohl der Landkreis 2017 zugesagt hätte, 50% der Kosten zu tragen. Die Grünen-Ratsmitglieder begrüßen die Zusage von Rainer Kavermann für Gespräche zu diesem Thema.

Grünen-Vertreter von mehreren Kommunen forderten außerdem mehr Fördermittel für die Mobilität, etwa für die Einführung einer Busverbindung von Melle-Neuenkirchen-Bielefeld oder die Reaktivierung des Bahnhalts Verte in Belm. Es müsse für die Realisierung konkreter Projekte eine Einigung zwischen Kreis und Kommunen gefunden werden. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen in Bad Essen, Elke Eilers, wünschte stärkere finanzielle und ideelle Unterstützung des Landkreises für die Kommunen bei Klimaschutzprojekten.

Auch bei der Stellenentwicklung gab es Gesprächsbedarf. Seit 2016 sei die Stellenanzahl im Landkreis um 15% gewachsen. Aus diesem Grund äußerten die Grünen-Ratsmitglieder die Frage nach einer neuen Aufgabenkritik. Die Daten der letzten seien veraltet und müssten für eine bessere Koordination erneuert werden.

Der Breitbandausbau im Landkreis mit Rekordinvestitionen sei auf gutem Wege, betonte Rainer Kavermann. „Ich kann mir vorstellen, dass ich in Hankenberge bald einen besseren Internet-Anschluss habe, als meine Tochter in Berlin.“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag.

Angesprochen wurden auch die Rückstände bei der Umsetzung der Kompensationsmaßnahmen im Landkreis. In Melle würde der Nachholbedarf jetzt aufgearbeitet, berichtete Reehuis. Insbesondere in kleinen Kommunen könne der Landkreis helfen, wurde übereinstimmend erklärt. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen in Bohmte, Dr. Joachim Solf, mahnte die bessere Beantwortung von Fragen zu Naturschutzangelegenheiten durch die Kreisverwaltung an.