Pressemitteilung zum NOZ-Artikel „Das sagen Parteichefs im Landkreis Osnabrück zur Europawahl und zum AfD-Ergebnis“

12.06.24 –

Mit Erstaunen nimmt der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Osnabrück-Land und dessen Kreistagsfraktion die Einordnung der Europawahl-Ergebnisse des Kreisvorsitzenden der CDU - Christian Calderone - wahr, der die Wahlergebnisse als Stimmungsbarometer der Bürger*innen gegenüber der grünen Landrätin Anna Kebschull interpretiert. Das verwundert durch zwei Feststellungen: Zum einen hat die Landrätin nicht die alleinige Entscheidungsmacht im Kreistag, sondern immer noch die einzelnen Fraktionen und Abgeordneten. Des Weiteren scheint die CDU vergessen zu haben, dass sie die größte Fraktion im Kreistag ist und sich in einer Mehrheitskooperation mit den Grünen und der FDP/CDW befindet. „Es ist wirklich bemerkenswert, dass Christan Calderone scheinbar so von dem Ergebnis der Europawahl euphorisiert ist, dass er doch glatt vergisst, dass er die Kreispolitik als Kreistagsabgeordneter unter unserer Landrätin Anna Kebschull, als stärkste Fraktion unserer Kooperation, maßgeblich mitprägt. Die CDU ist scheinbar schon im Wahlkampfmodus und scheint die letzte Landratswahl nicht verdaut zu haben. Das ist sehr bedauerlich“, so Simon Gast, Kreissprecher der Grünen Osnabrück-Land. „Die Grünen sind vor allem daran interessiert seriöse Politik im Kreistag für die Menschen im Landkreis Osnabrück zu machen. Es wäre schade, wenn das in anderen Parteien und Fraktionen anders wäre“, so Maggy Moog, Kreissprecherin der Grünen Osnabrück-Land. Die Grünen stellen sich die Frage, wie ernst es der Kreisverband der CDU mit dem Zukunftsbündnis wirklich meint, wenn ihnen nichts zu schade ist, um ihren eigenen Kooperationspartner und damit letztlich auch die Politik der eigenen Fraktion zu attackieren, statt gemeinsam im Gespräch Differenzen zu klären und Sachpolitik zu machen.

 

https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/so-kommentieren-parteichefs-im-kreis-osnabrueck-die-europawahl-47182052

Kategorie

Pressemitteilung

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